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Nutzung von Ratingergebnissen der Franke und Bornberg GmbH

Die Franke und Bornberg GmbH („F&B") erstellt Ratings für Versicherungsprodukte nach eigenständiger, unabhängiger Methodik. Auch wenn Versicherer für einzelne Bewertungsdimensionen Daten beisteuern, erfolgt das Ratingurteil stets unabhängig und ohne Einflussnahme der bewerteten Versicherer auf das Ergebnis.

Die Ratingergebnisse, Qualitätssiegel, Bezeichnungen, Darstellungen und Datenbestände von F&B unterliegen – je nach konkreter Ausgestaltung – urheberrechtlichem, datenbankrechtlichem, marken- und kennzeichenrechtlichem sowie wettbewerbsrechtlichem Schutz. Die Nutzung dieser Inhalte und Kennzeichen ist nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der von F&B eingeräumten Nutzungsrechte zulässig.

Was ist geschützt?

Geschützt sind insbesondere:

• die Qualitätssiegel der Franke und Bornberg GmbH in ihrer grafischen Ausgestaltung,
• die Bezeichnungen „Franke und Bornberg", „F&B" sowie weitere Kennzeichen der Franke und Bornberg GmbH im Zusammenhang mit Ratingergebnissen,
• die konkrete Darstellung, Aufbereitung und Systematik der Ratingergebnisse,
• die den Ratings zugrunde liegenden Datenbestände und Auswertungen, soweit hierfür gesetzlicher Schutz besteht.

Was ist ohne Nutzungsvertrag nicht zulässig?

Die werbliche Nutzung von Ratingergebnissen, Qualitätssiegeln oder sonstigen Hinweisen auf Ratings von F&B zur Bewerbung eigener Produkte oder Dienstleistungen bedarf eines schriftlichen Nutzungsvertrages, soweit hierfür keine gesetzliche Erlaubnis besteht. Eine gesetzliche Erlaubnis kommt bei werblicher Nutzung regelmäßig nur in engen Grenzen in Betracht.

Dies gilt insbesondere für:

• die Verwendung von Ratingurteilen, Ratingstufen oder Qualitätssiegeln in Werbematerialien, Produktpräsentationen, Vertriebsunterlagen oder sonstigen kommerziellen Kommunikationsmitteln,
• die Nutzung entsprechender Hinweise auf Websites, in sozialen Medien, Newslettern, Printmedien, Anzeigen oder Präsentationen,
• die Verwendung des Namens „Franke und Bornberg" oder „F&B" im Zusammenhang mit der Bewerbung eigener Produkte oder Dienstleistungen, auch wenn die Bezugnahme als Tatsachenangabe formuliert ist,
• die Gestaltung eigener Grafiken, Zeichen oder Darstellungen, die in Aufmachung, Wirkung oder Aussage den Qualitätssiegeln von F&B ähneln, auch wenn eine Verwechslung im strengen Sinne nicht beabsichtigt ist.

Entscheidend ist insbesondere, ob die Nutzung objektiv geeignet ist, den Absatz eigener Produkte oder Dienstleistungen zu fördern oder den Eindruck einer autorisierten Verwendung von Ratingergebnissen der Franke und Bornberg GmbH zu erwecken.

Warum diese Regelung?

Die Unabhängigkeit des Ratingverfahrens ist Grundlage der Aussagekraft der Ratings von F&B. Eine werbliche Nutzung von Ratingergebnissen kann erhebliche Außenwirkung entfalten und muss deshalb korrekt, vollständig, aktuell und in der von F&B freigegebenen Form erfolgen.

Ohne vertragliche Vereinbarung besteht keine verlässliche Möglichkeit, vorab sicherzustellen, dass Ratingergebnisse vollständig, im richtigen Kontext und in einer nicht irreführenden Form dargestellt werden. Die vertragliche Lizenzierung dient daher nicht nur dem Schutz von F&B, sondern auch dem Schutz der Verbraucher und des Marktes vor einer verzerrenden oder unvollständigen Darstellung von Bewertungsergebnissen.

Welche Konsequenzen hat eine unerlaubte Nutzung?

Eine unerlaubte Nutzung kann Ansprüche der Franke und Bornberg GmbH auslösen, insbesondere auf:

• Unterlassung und Beseitigung,
• Auskunft,
• Schadensersatz, insbesondere berechnet nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie,
• Erstattung erforderlicher Kosten der Rechtsverfolgung.

Die Franke und Bornberg GmbH behält sich vor, unerlaubte Nutzungen außergerichtlich und gerichtlich zu verfolgen.

Wie erhalten Sie eine Nutzungslizenz?

Versicherer und sonstige Unternehmen, die Ratingergebnisse oder Qualitätssiegel der Franke und Bornberg GmbH in ihrer Kommunikation verwenden möchten, können hierfür einen schriftlichen Nutzungsvertrag abschließen.

Anfragen richten Sie bitte an: info@franke-bornberg.de